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Am 30. Juni fand die Personalversammlung beim Hauptzollamt Frankfurt am Main statt. Rund 200 Beschäftigte folgten der Einladung des örtlichen Personalrates und ließen sich im Airport Conference Center über Arbeit und Erfolge des BDZ-geführten Gremiums informieren. Themen waren u.a. die Einführung von Rückenfitangeboten und Betriebssportgemeinschaften, die geplanten Kinderbetreuungsangebote, die Lösung des Unterbringungsproblems am FKS-Standort und die vorteilhaft ausgehandelte Dienstvereinbarung zur gleitenden Arbeitszeit. Auch der Erlass zur Förderung des Tarifbereichs war Thema. Der für den Tarifbereich zuständige stellvertretende Personalratsvorsitzende Florian Preißner (BDZ) hatte dafür gesorgt, dass anfängliche Missverständnisse bei der Auslegung des Erlasses beseitigt wurden. In der Konsequenz konnten Höhergruppierungen für über 40 Prozent aller Tarifbeschäftigten beantragt werden. Der für den BDZ angereiste stellvertretende Bundesvorsitzende Thomas Liebel ging in seiner Rede neben dem BDZ-Erfolg zum Erhalt der pausenlosen Arbeitszeit für Kontrolleinheiten und Grenzabfertigung auch auf die laufenden Gespräche im politischen Raum ein. Liebel wies darauf hin, dass der BDZ die schwierige Gesamtsituation in Frankfurt und anderen Dienststellen in Hochpreisregionen sehr gut kennt und für Attraktivitätssteigerungen sowie Personalzuführung eintritt. Ebenso informierte er über die vom BDZ angestrebten Verbesserungen im Hinblick auf eine Durchlässigkeit der einzelnen Laufbahnen. Der Personalratsvorsitzende Christian-G. Brüchert (BDZ) sagte zum Ende der Veranstaltung: „Obwohl Dienststellenleitung und Personalrat naturgemäß nicht immer die selben Ziele verfolgen, leben wir in Frankfurt das offene Gespräch und die vertrauensvolle Zusammenarbeit - dafür steht der BDZ und dafür stehe ich mit meinem Team.
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Am 16. Juni 2015 fand das diesjährige Preisschießen des HZA Frankfurt am Main auf dem Gelände des Schützenvereins Erzhausen statt. Der stellvertretende OV-Vorsitzende Helmut Renner war auch vor Ort und bedankte sich ausdrücklich für die hervorragende Organisation und den reibungslosen Ablauf. "Auch in diesem Jahr hat sich wieder gezeigt, dass das Preisschießen eine passende Gelegenheit zur Kontaktpflege - auch behördenübergreifend - darstellt. Ein herzliches Dankeschön, an alle Kolleginnen und Kollegen, die mit ihrem persönlichen Einsatz zum Gelingen der Veranstaltung beigetragen haben.", so Renner, der sich mit einer kleinen Aufmerksamkeit bei den Organisatoren bedankte. In der Wertung der Waffenträger erreichte Renner den 3. Platz.
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Am 28. April besuchten BDZ-Mitglieder den Hessischen Landtag in Wiesbaden und sprachen sich bei einem Treffen mit Landtagsabgeordneten für eine gesetzliche Eilzuständigkeit für Zollvollzugskräfte in Hessen aus. Anhand von Praxis-Beispielen wurde die Notwendigkeit verdeutlicht. Vor Ort waren auch BDZ-Mitglieder des HZA Frankfurt am Main, darunter auch die Personalratsmitglieder der BDZ-Fraktion Söhnke Fey, Florian Preißner, Alina Holm und Tamas Vati (JAV) sowie die stellvertretende Vorsitzende des BV Hessen Irmhild Dierkes.
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Am 27. April folgten zahlreiche BDZ-Mitglieder der Einladung des Ortsverbandes Frankfurt am Main (Flughafen). In gemütlicher Atmosphäre wurde südlich des Flughafenareals in Walldorf gekegelt und sich über Neuigkeiten ausgetauscht. Aktuelle Informationen aus der gewerkschaftlichen Arbeit des BDZ und aus der BDZ-Fraktion im örtlichen Personalrat lieferten der stellvertretende OV-Vorsitzende Helmut Renner und der stellvertretende Personalratsvorsitzende Florian Preißner.
Die drei bestplatzierten Kollegen beim Kegeln erhielten als Preis einen kleinen Gutschein.
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BMI-Rundschreiben
Aktenzeichen: D1-30101/1#4
Berlin, 9. März 2015
BMI bittet um großzügige Verfahrensweise. Der bestehende Auslegungsspielraum soll im Einzelfall soweit ausgeschöpft werden, dass sich das Ergebnis möglichst nahe an dem geltenden Recht für Tarifbeschäftigte orientiert.
Am 1. Januar ist das Gesetz zur besseren Vereinbarkeit von Familie, Pflege und Beruf in Kraft getreten (BGBl. I S. 2462). Mit dem Gesetz werden die für Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen bestehenden Regelungen im Pflegezeitgesetz (PFlegeZG) und im Familienpflegezeitgesetz (FPfZG)weiter entwickelt und besser miteinander verzahnt.
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